Gemeinderat nimmt Arbeit wieder auf und tagt in der Kulturhalle

Gemeinderat nimmt Arbeit wieder auf und tagt in der Kulturhalle

Am Montag hat der Gemeinderat nach fünfwöchiger Unterbrechung wieder getagt und einige unaufschiebbare Punkte beraten. Während wir als Fraktion online über eine Videokonferenz getagt haben, kann der Gemeinderat nur in Präsenz tagen. In einer öffentlichen Sitzung "auf Abstand" konnten nun Satzungen zur Flüchtlings- und Obdachlosenunterkunft sowie die Vergabe der weiteren Planungen zur Ortskernsanierung vergeben werden.

In den letzten Wochen wurden richtigerweise viele dringliche Entscheidungen per Eilentscheidung des Bürgermeisters oder auch schriftlichen Verfahren des Gemeinderats getroffen. Da wir aufgrund der räumlichen Situation in der Kulturhalle die Möglichkeit haben Sitzungen stattfinden zu lassen, sind wir der Überzeugung, dass es richtig ist, dass demokratisch gewählte Gremien hier auch Handlungsfähigkeit beweisen.

Genauso wie viele Berufszweige aktuell trotz der Pandemie und Ansteckungsgefahr ihren Beruf ausüben müssen und viele auch nicht von daheim aus arbeiten können, müssen auch im Gemeinderat (Satzungen, Bauanträge, usw) beraten werden. Vieles muss jetzt umgesetzt werden, vieles wird uns aber auch noch lange beschäftigen.

Unserer Meinung nach als CDU-Fraktion wird es sicher ein großer Kraftakt werden, die fehlenden städtischen Einnahmen (Einkommenssteuer / Gewerbesteuer / Beiträge) als Kommune zu refinanzieren und das ambitionierte Investitionsprogramm auch nach der Corona-Krise aufrecht zu erhalten.